"Gemeinsam für Bad Westernkotten"

Ziele, Projekte

Untitled document

15.9.2009: Projektvorschläge bei der Ortsvorsteherbesprechung am 15.9.09 in Stirpe, vorgetragen von Wolfgang Marcus

Besprechung der Ortsvorsteher am Dienstag, 15. September 2009, 17 Uhr, Stirpe

Hier: Wünsche und Anregungen der Ortsvorsteher

 

Sehr geehrter Herr Fahle!

 

Meine Wünsche beziehen sich auch in diesem Jahr wieder mehr auf den investiven und planerischen Bereich, da die laufenden Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen sowie entsprechende Anregungen und Bitten aus der Bürgerschaft jeweils aktuell mit der Verwaltung und vor allem dem Baubetriebshof abgestimmt werden.

Ich beziehe mich in meinen Ausführungen auf den Sachstandsbericht zur heutigen Sitzung, der  uns mit Schreiben vom 27.8.09 zugegangen ist.

Von den 14 im Jahre 2008 von mir für den Rest der Legislaturperiode bis 2009 gewünschten und der Verwaltung grundsätzlich für sinnvoll gehaltenen Maßnahmen konnten die folgenden umgesetzt werden:

  • Ausbau Alter Berger Pfad als Rad- und Fußweg [Umsetzung steht noch in 2009 an]
  • Radweg entlang der Nordstraße von Fahrbahn trennen
  • Sicherung der Zukunft des Kindergartens Abenteuerland
  • Endgültiger Ausbau der Straßen „An der Graft" [Umsetzung steht noch in 2009 an]

 

Bei drei weiteren Maßnahmen (Weiterentwicklung des Muckenbruches und des Hockelheimer Feldes; Fußweg am Osterbach - „Kleine Promenade" -) konnten zumindest deutliche Fortschritte gemacht werden oder Teilabschnitte verwirklicht werden.

 

Alle derzeit noch nicht umgesetzten und von der Verwaltung für sinnvoll gehaltenen Maßnahmen habe ich auch in diesem Jahr nochmals wieder aufgelistet. Es sind noch 11 Maßnahmen.

Eine Erweiterung der Liste habe ich nur um den Punkt „Straßenausbau Sanddornring"  vorgenommen: Zunächst sollten die genannten Maßnahmen angepackt werden (in Klammern ist vermerkt, wie oft der Wunsch schon im Rahmen der OV-Besprechung von mir vorgetragen wurde.)  - Die Reihenfolge stellt diesmal auch eine gewisse Prioritätenliste dar.

 

  1. Verbesserung der Einkaufssituation in Bad Westernkotten (3.)

Durch die Schließung des Edeka-Marktes 2006 an der Leckhausstraße gibt es im Ort nur noch einen Lebensmittelmarkt, der mit 310 m² Verkaufsfläche dauerhaft zu klein ist.

Leider konnte eine Vergrößerung des Marktes am Standort nicht erreicht werden. Jetzt müssen wir uns auf den im Sachstandsbericht angesprochenen zentrumsnahen Bereich konzentrieren. Ein erster Erfolg ist mit der Vergrößerung der VK da. Ich bitte die Verwaltung, das Projekt mit hoher Priorität zu begleiten und im regen Kontakt mit allen Beteiligten zu bleiben.

  1. Kreisel Solering (3.)

Ein Heilbad muss man sofort am Ortseingang als solches erkennen. Hier bekommt Bad Westernkotten auch im letzten ETI-Gutachten eine schlechte Benotung. Außerdem könnte ein Kreisel hier insbesondere die Situation für Radfahrer (Schüler...) deutlich verbessern. Im nächsten PGA will die Verwaltung vorstellen, ob ein Kreisel im Rahmen der 5. Änderung des B-Plans 12 eingeplant werden soll.

Ich weiß, dass auch in anderen Ortsteilen die Ortseingangssituationen verbessert werden müssen, bitte aber zu berücksichtigen, dass ein staatlich anerkanntes Heilbad hier besondere Verpflichtungen hat.

  1. Kreisel Aspenstraße im Bereich der Einmündung des Holzweges (5.)

Entgegen den Ausführungen im o. g. Sachstandsbericht ist diese Angelegenheit noch nicht erledigt. Mittel für einen Kreisel hier waren für 2009 in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Die Zuwegung zur Schreinerei Schütte muss mitbedacht werden.

  1. Anerkennung des „Regenbogen" als Familienzentrum (2.)

2010 sollte der „Regenbogen" nach drei nicht berücksichtigten Anträgen endlich dabei sein: Er hat hervorragende Voraussetzungen und ein sehr gut geeignetes Umfeld. Der Kreis ist zuständig, aber wir könnten sicherlich Einfluss nehmen, zumal in den Wahlprogrammen nahezu aller Erwitter Parteien diese Forderung zu finden ist.

  1. Endgültiger Straßenausbau Sanddornring, Holunderweg (1.)

Die Bebauung ist fast abgeschlossen, die meisten Anlieger haben ihre Erschließungskosten bereits bezahlt (Pool-Lösung). Die Maßnahme steht auch im mittelfristigen Finanzplan.

  1. Folgenutzung ehemalige Klinik Mühlenweg (3.)

Im FNP ist eine kurortadäquate Nutzung festgeschrieben. Der Projektvorschlag im Rahmen der „Regionale 2013" zu einem generationsübergreifenden Gesundheitszentrum sollte weiter mit Nachdruck verfolgt werden.

  1. Entwicklung des „Sport- und Naturpark Hockelheimer Feld" (3.)

Ein gemeinsames Entwicklungskonzept ist am 15.6.09 von den dort ansässigen Sport treibenden Vereinen, den Landwirten, der ABU, dem Forstamt und den Jägern in großer Einmütigkeit beraten und beschlossen worden. Erste Schritte sind umgesetzt. Ich erwarte zumindest eine grundsätzliche Unterstützung durch Politik und Verwaltung; aber auch evtl. Zuschussanträge der Sportvereine sollten wohlwollend geprüft werden.

  1. Entwicklung des NSG Muckenbruch (3.)

Das Muckenbruch ist seit 2003 als NSG ausgewiesen. Der Kreis Soest hat aber nach Aussagen von Frau Rennebaum (ULB) nahezu keine Mittel, die Pflege und vor allem Entwicklung dieses Raumes, der im Kern auch ein FFH-Gebiet ist, voran zu treiben. Auch die Möglichkeiten der Stadt sind nach den Sachstandsberichten begrenzt.

Wir werden weiter mit „bordeigenen Mitteln" kleine Schritte zur Weiterentwicklung machen und sind dabei für die zugesagte Hilfe des AB 202 und des Baubetriebshofes dankbar.

  1. Erhöhung der Verkehrssicherheit beim Landhaus 101 (3.)

Bisher haben wir erfolglos beim Kreis auf entsprechende Regelungen gedrängt (Tempo 70, Abbiege- und Einfädelspur). Ich freue mich, dass die Verwaltung nochmals tätig werden will. Wenn wir wieder keinen Erfolg haben, sollten wir die Angelegenheit dann erst ruhen lassen.

  1. Fußweg entlang des Mühlenbaches (6., von Herrn Beste schon 2001 vorgetragen)

Hier sollten wir trotz der geringen Erfolgsaussichten nochmals nach Alternativen suchen (Gutachten Bölte!), ansonsten ist  das Projekt mittelfristig „gestorben" und wird aus dieser Liste gestrichen.

  1. Straßenlampe Eichendorffstraße (6., Antrag von Josef Regenbrecht vom 8.10.2001)

Warten wir die Beratung im UV-Ausschuss ab. Mein Vorschlag: Die einmal erarbeitete Prioritätenliste sollte erst abgearbeitet werden, bevor Neuanträge Berücksichtigung finden. (Stichwort: Hinten anstellen!)

 

Insgesamt möchte ich noch zwei Bemerkungen machen:

  • a) Mit dem von mir angeregten und 2009 erstmals eingeführten Ortsvorsteher-Budget konnte bereits viel Gutes für den Ort erreicht werden (Legendenschilder, Fußweg am Holzweg: 8000 € statt 23.000 €...)
  • b) Wir werden in Bad Westernkotten das Bürgerengagement weiter großschreiben. Hier sind wir nach meiner Ansicht auf einem sehr guten Wege. Vieles ist wirklich nur noch im engen Zusammenwirken von Bürgerschaft und Stadt zu erreichen.

Abschließend möchte ich mich aber - wie alle Jahre, aber darum nicht weniger herzlich - bei allen Verwaltungsmitarbeitern bedanken, vor allem aber beim Baubetriebshof. Es ist immer wieder erstaunlich, wie Werner Eickmann und seine Truppe mit wenig Geld und wenig Personal, manchmal auch mit deutlichen Personalentscheidungen, so viel auf die Reihe bekommen!

Mit freundlichen Grüßen

 

Wolfgang Marcus

 

 

26.2.09: Bewertung der Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen der Stadt Erwitte (Ratsbeschluss vom 26.2.]

Positiv, dass für folgende Maßnahmen Finanzmittel bereit gestellt wurden: 

  • Fuß- und Radweg Alter Berger Pfad
  • Endgültiger Ausbau An der Graft
  • Begrünung Radweg nach Lippstadt [Maßnahme wurde im April 09 durchgeführt]
  • Kostenanteil von 6.000 € für das Reststück des Fußwegs am Osterbach
  • Gutachten zum Landschaftsraum zw. Erwitte und Bad Westernkotten
  • 1000 € zur Verfügung durch den Ortvorsteher (für kleinere Maßnahmen im Ort in Eigenleistung usw
Negativ:
  • kein Geld für ein Gutachten für das Hockelheimer Feld [aber dann wird das Projekt eben ohne Gutachten angepackt!]
  • noch keine Entscheidung über die Zukunft des Lehrschwimmbeckens

Patriot, 18.1.09: Bewertung des Haushaltsplanentwurfes 2009 

Bad Westernkotten. Nach einer ersten Sichtung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Erwitte zeigt sich Ortsvorsteher Wolfgang Marcus mit den investiven Ansätzen, die im Heilbad getätigt werden sollen, weithin zufrieden. Kleinere Wünsche sollen noch in die weiteren Beratungen einfließen.
Beim endgültigen Ausbau von Straßen ist im Heilbad die Straße "An der Graft" vorgesehen, wie es auch vom Ortsvorsteher beantragt worden war. Zusätzlich war noch der Ausbau der Straße "Zur Josefslinde" gewünscht worden, ist aber von der Verwaltung aus Kostengründen auf 2011 bzw. 2012 verschoben worden. "Damit kann man leben", so Marcus, "der Straßenabschnitt ist noch nicht so schlecht, dass sofort Handlungsbedarf besteht." Seinem Vorschlag, jedes Jahr mindestens eine weitere Straße endgültig auszubauen, folgt die Verwaltung ebenfalls: So ist für 2010 der Sanddornring mit dem Rest des Holunderweges vorgesehen un in 2011 die Straße "Am Muckenbruch".
Für Rad-, Fuß- und Wanderwege findet sich für 2009 vor allem ein Ansatz für den entsprechenden Umbau des Alten Berger Pfades, der auch von der Ortsvorsteherin von Erwitte, Elisabeth Roemer, beantragt wurde. Weiterhin Mittel für die noch fehlende Begrünung am Radweg nach Lippstadt und eine Kostenbeteiligung bei der Verlängerung der "Kleinen Promenade" am Osterbach. Hier muss vor Ort aber noch entschieden werden, ob und wie die 80 Prozent Eigenanteil an diesem Weg aufgebracht werden können. Für 2012 ist unter anderem noch der Ausbau der Kuckucksgasse vorgesehen.
Neue Baugebiete mit städtischer Vermarktung wird es in Bad Westernkotten nur geben, wenn ein deutlicher Bedarf festzustellen ist. Da im Baugebiet am Sanddornring noch städtische Grundstücke frei sind, hat die Verwaltung die Erschließung eines weiteren Abschnittes erst für 2011 vorgesehen. Dies sollte nach Ansicht des Ortsvorstehers im Lichte des Bedarfs ggf. angepasst werden. Wenn bei der Neuplanung eines Einkaufszentrums Fortschritte erzielt werden, müssten natürlich dafür auch zeitnah die bauleitplanerischen Voraussetzungen geschaffen werden.
Noch nicht veranschlagt im Entwurf sind 4.500 € für ein Gutachten zur Weiterentwicklung des Hockelheimer Feldes zu einem Sport- und Naturpark im Produkt "Umweltschutz/Umweltinformation". Im Sinne einer geordneten Entwicklung wäre so ein Gutachten sinnvoll. Auf der Basis dieses Gutachtens, zu dem Dr. Vierhaus von der ABU schon einen umfangreichen Fachbeitrag geschrieben hat, könnte dann die Weiterentwicklung Schritt für Schritt und weithin in Eigenleistung und mit Eigenmitteln umgesetzt werden.
Weitere Heilbad-Themen, die der Ortsvorsteher in die Beratungen einbringen will, sind natürlich die Zukunft des Lehrschwimmbeckens und die Neugestaltung des Spielplatzes hinter den Schulen. Bei der Instandsetzung der Stadtstraßen und Wirtschaftswege gilt es, zunächst die Prioritätenliste der Verwaltung, die auf Schadensklassen basiert, abzuwarten. Nach Aussage von Herrn Jacobeit und Herrn Bartsch ist damit in der ersten Jahreshälfte zu rechnen.
Leider, so Wolfgang Marcus, hat die Kreisverwaltung in einer Beschlussvorlage für den Jugendhilfeausschuss am 26.1. zum Thema "Weitere Familienzentren" keine Einrichtung im Stadtgebiet Erwitte vorgesehen. Hier bleibe abzuwarten, wie die Kreispolitiker entscheiden. Nach dem kath. Kindergarten in Horn und dem städtischen Kindergarten in Erwitte müsse auf jeden Fall das dritte der Stadt zustehende Zentrum in Bad Westernkotten eingerichtet werden. Nicht zuletzt aufgrund der Nähe zu den Schulen und der IOGS sei hier die Kita "Regenbogen" prädestiniert.

3. 9.08: Wünsche an das Investitionsprogramm, die vom Ortsvorsteher 2008 eingereicht wurden 

Mit Schreiben vom 3. 9. 2008 habe ich die folgenden Wünsche für das Investitionsprogramm 2009 an die Stadtverwaltung Erwitte gerichtet:


Hiermit möchte ich die folgenden Wünsche für das Investitionsprogramm 2009 der Stadt Erwitte anmelden:
1. Endgültiger Ausbau der Straße Zur Josefslinde (Teilstück zwischen Schäferkämper Weg und Friedhof)
Diese Maßnahme wurde schon zwei Mal verschoben und ist bereits im mittelfristigen Finanzplan für 2009 eingeplant.

2. Endgültiger Ausbau der Straße An der Graft
Nach meinem Dafürhalten sind etwa 80 Prozent der Baustraße bebaut, so dass der endgültige Ausbau jetzt erfolgen sollte. Die Maßnahme ist m.E. ebenfalls bereits im mittelfristigen Finanzplan für 2009 vorgesehen.

3. Einbau einer dreizeiligen Kupferschlackenrinne an der Südseite des Holzweges zwischen Osterbachbrücke und Schäferkämper Mühle/Booms
Die Straßendecke ist hier nicht durch ein hinreichendes Bankett gefasst und bricht immer mehr ab [vgl. anliegendes Foto!]. Die Maßnahme würde sich gut an die noch in 2008 erfolgende Anlegung eines Gehweges am Holzweg von Schreinerei Schütte bis zur Osterbachbrücke anschließen und auch an die Kupferschlackenrinne am Holzweg ab Booms anbinden. Im übrigen haben wir die Fassung der Straßenkörper mit Kupferschlackenrinne als allgemeines Kennzeichen der Dörflichkeit des Schäferkampes auch beim Ausbau der Straße Hockelheimer Weg zwischen Feuerwehrhaus und Jütte sowie am Holzweg ab Booms bis Ortsausgang gewählt.

4. Fortsetzung des Fußweges am Osterbach von der Schützenstraße bis zur Ampel
Hier haben Förderverein, Stiftung und KVV bereits Hervorragendes geleistet und mehr als 30.000 € Mittel, die der Ort aufgebracht hat, investiert. Mit der Verlängerung bis zur Fußgängerampel könnte diese "Kleine Promenade" an den Westwall, das Schulgelände und den Fußweg (in wassergebundener Decke) zum Schäferkamp anbinden und würde so einen Netzschluss zur Folge haben. Eine genaue Kostenermittlung habe ich noch nicht vorgenommen/vornehmen lassen. Ich gehe von Kosten etwa in Höhe von 30.000 € aus.

5. Spielplatz hinter der Schule
Hierfür erbitte ich einen HH-Ansatz von 3000 €. Nach der Fertigstellung des DFB-Kleinspielfeldes und dem Verkauf des alten Hausmeisterhauses der Schule sollte jetzt der Spielplatz abschließend gestaltet und fertiggestellt werden. Auch in diesem Bereich hat insbesondere der FV (beim DFB-Kleinspielfeld) bereits erhebliche Summen investiert. Ich sage aber zu, dass wir mit den 3000 € auskommen und den Spielplatz fertigstellen werden, da ich davon ausgehe, noch weitere Mittel aus dem Ort akquirieren zu können. Ein Gesamtkonzept für den Spielplatz lege ich zeitnah in Abstimmung mit den Schulen dem zuständigen Ausschuss vor.

6. Entwicklung des "Sport- und Naturparkes Hockelheimer Feld"
Hierfür erbitte ich für 2009 einen speziellen Haushaltsansatz von 10.000 €, gleichzeitig um weitere Unterstützung bei dem Bemühen, Maßnahmen dort im Rahmen von ILEK bezuschusst zu bekommen. Erste Maßnahmen könnten die Anlegung von Verbindungswegen (etwa zwischen dem Parkplatz vorn und dem Fußballfeld) sowie die Anlegung eines Beachvolleyballfeldes sein. Ein erster Entwurf für ein Gesamtkonzept liegt vor. Ich möchte es zunächst mit den ortsansässigen Vereinen usw. abstimmen und wäre dann auch bereit, es im zuständigen Ausschuss vorzustellen.

7. Kreisel Aspenstraße im Bereich der Einmündung des Holzweges  
Mittel für einen Kreisel waren für 2009 in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen.  

8. Fußweg entlang des Mühlenbaches (Wunsch auch von Frau Roemer!)
Hier ist ein neuerlicher HH-Ansatz zu bilden, da ich davon ausgehe, dass die Grunderwerbsgespräche wenigstens für eine kleine Lösung spätestens in 2009 erfolgreich abgeschlossen werden könnten.

9. Ausbau Alter Berger Pfad als Fuß- und Radweg (Antrag war auch von Frau Roemer gestellt worden!)
Den Bedarf hat der Fachausschuss am 15.5.08 grundsätzlich anerkannt. Der Antrag an die BR ist meiner Kenntnis nach gestellt. Die Angelegenheit sollte in 2009 über die Bühne gehen, denn der ABP gehört sicherlich zu den schlechtesten Wirtschaftswegen der Stadt, ist gleichzeitig aber eine wichtige Naherholungsspange.

10. Radweg an der Nordstraße bis zur Stadtgrenze von Lippstadt
Im Jahr 2006 schrieb ich: „Der Antrag wurde bereits vom UV genehmigt. Die Verwaltung hat die Maßnahme für 2009 in das Investitionsprogramm aufgenommen (Investitionsprogramm Nr. 62, 110 T€, davon 38.500 € für die Stadt Erwitte). Damit kann man leben. Ich bitte aber darum, das Antragsverfahren bei der BR im Auge zu behalten und rechtzeitig Grunderwerbsgespräche zu führen."  - 2008 habe ich bei der Ortsvorsteherbesprechung ergänzt: "Nachdem die Grundstückseigentümer keine Verkaufsbereitschaft zeigten, hat der Ausschuss auf meinen Antrag hin beschlossen, den Radweg ohne Grunderwerb zu verwirklichen und nur mit einem schmalen Grünstreifen von der Fahrbahn zu trennen. Ich gehe weiter davon aus, dass die Maßnahme im Frühjahr 2009 umgesetzt wird."

Für Rückfragen stehe ich gern bereit.
MfG
Wolfgang Marcus
- Ortsvorsteher Bad Westernkotten -